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Klima- und Energielenkungssystem

Die Erdöl-Vereinigung lehnt die Vorlage für ein Klima- und Energielenkungssystem ab. Mit diesem massiven staatlich verordneten Umbau unseres Wirtschaftssystems sollen Klima- und Energieverbrauchsziele erreicht werden, welche ihrerseits nicht demokratisch legitimiert sind.

 

Die Vorlage vom Juni 2015 sieht Doppelspurigkeiten von Förder- und Lenkungsmassnahmen vor, die bis ins Jahr 2045 beibehalten werden sollen. Eine Koordination des Klima- und Energielenkungssystems mit den übrigen Mechanismen zur Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, namentlich mit der NAF-Vorlage, fehlt. Die Besteuerung des CO2-Ausstosses führt zu einer ungerechtfertigten Diskriminierung fossiler Energieträger, was wiederum die Versorgungssicherheit unseres Landes gefährdet.

 

Die Erdöl-Vereinigung vertritt grundsätzlich die Position, dass alle Energieträger wirkungsvoll und effizient eingesetzt werden müssen. Der technologische Fortschritt und entsprechende Normen haben in den vergangenen Jahrzehnten wohl den bedeutendsten Beitrag zu einem stets effizienteren und sparsameren
Energieeinsatz geleistet.