headerbild_unterseite_03.jpg

Klimapolitik

31 August 2018
Die Erdöl-Vereinigung setzt sich für einen effizienten Klimaschutz ein.
 

Die Energiewende gerät ins Stocken

mopec editedStand der MuKEn-Umsetzung Das klare Nein des Solothurner Stimmvolks zu den MuKEn ist ein Rückschlag für die Energiewende – und ein Zeichen der Vernunft.

 

 Am 10. Juni fanden in den Kantonen Solothurn und Luzern die ersten Volksabstimmungen über die «Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich» (MuKEn) statt. Zur Erinnerung: bei den MuKEn handelt es sich um eine Art Mustergesetz zur Vereinheitlichung und Verschärfung der Energievorschriften im Gebäudebereich.

 

Sie sind ein zentraler Baustein der Energiestrategie 2050 und sehen etwa vor, dass Öl- und Gasheizungen nur noch ersetzt werden dürfen, wenn gleichzeitig mindestens 10 Prozent erneuerbare Energie installiert werden. Eine Auflage, die den Heizungsersatz massiv verteuert.

 

Bemerkenswerte Abstimmungsresultate

 

Die Volksentscheide in den beiden Kantonen lassen aufhorchen: Während die Stimmberechtigten im Kanton Luzern dem MuKEn-Energiegesetz mit 58% Ja-Anteil zugestimmt haben, hat das Solothurner Stimmvolk ein praktisch identisches Gesetz mit 70 Prozent Nein-Stimmen haushoch verworfen. Der Grund für diesen eklatanten Unterschied ist in den jeweiligen Fronten zu suchen: In Luzern hat ausschliesslich die SVP das Gesetz bekämpft, während alle anderen Parteien und die Wirtschaftsverbände auf der Befürworterseite standen. Bei dieser einseitigen Ausgangslage ist der hohe Nein-Anteil von 42 Prozent durchaus als Erfolg für die Gegner zu werten.

 

Im Kanton Solothurn war die Nein-Front dagegen deutlich breiter: SVP, FDP, Gewerbeverband, Handelskammer, Hauseigentümerverband, Gemeindeverband, und die regionalen Gasversorger waren alle gegen das Gesetz und es fand eine dementsprechend hitzige Abstimmungskampagne statt. Das deutliche Nein, das von den Kommentatoren als Ohrfeige für die Regierung gewertet wurde, war die logische Folge.

 

Bürokratie statt Klimaschutz

 

Vor Jahresfrist hat das Schweizer Stimmvolk der Energiestrategie 2050 an der Urne noch zugestimmt. Nun aber rächt sich das Versprechen von Bundesrätin Leuthard, deren Umsetzung würde «40 Franken pro Haushalt und Jahr kosten»: Die Bevölkerung hat längst realisiert, dass die Energiewende enorme Mehrkosten und endlose Bürokratie zur Folge hat, und sie ist nicht bereit, dies aus Gründen eines wenig wirksamen Klimaschutzes weiter auf sich zu nehmen.

 

«Die Bevölkerung hat längst realisiert, dass die Energiewende enorme Mehrkosten und endlose Bürokratie zur Folge hat.»

Die Chance ist also gross, dass die MuKEn auch in anderen Kantonen verworfen werden, zu massiv ist vielerorts der Widerstand vonseiten Hauseigentümer, Gewerbe und Industrie. Es lässt sich nicht mehr wegdiskutieren: Die Energiewende ist ins Stocken geraten, bevor sie richtig begonnen hat.





Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Website. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.
Weitere Informationen Ok